VKU2017

VKU-Positionen zur Bundestagswahl 2017

Der VKU spricht mit einer starken Stimme für die Kommunalwirtschaft.

Kommunale Energieversorgung

Die KOMMUNALEN UNTERNEHMEN erzeugen 66 Milliarden Kilowattstunden Strom pro Jahr und bewirtschaften knapp 45 Prozent der Stromverteilnetze in Deutschland Das entspricht 808.000 Kilometern. Hinzu kommen 334.000 Kilometer Gasnetz.

Kommunale Wasserver- und Abwasserentsorgung

Die KOMMUNALEN UNTERNEHMEN liefern täglich 121 Liter Trinkwasser pro Bürger. Sie betreiben ein Kanalnetz von 132.000 Kilometern. Der Anschlussgrad in der Trinkwasserversorgung beträgt über 99 Prozent.

Kommunaler Breitbandausbau

Die KOMMUNALEN UNTERNEHMEN versorgen derzeit 5,7 Millionen Kunden mit Breitbandinfrastruktur. Bis zum Jahr 2018 sind Investitionen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro geplant.

Kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung

Die KOMMUNALEN UNTERNEHMEN entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall. Mit 66 Prozent hat Deutschland die höchste Recyclingquote unter den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

Beschäftigungseffekt

Die deutsche Kommunalwirtschaft sichert direkt und indirekt Arbeitsplätze für 734.000 Menschen.

Einkommenseffekt

Die kommunalen Unternehmen erwirtschaften jährlich 16,7 Milliarden Euro an Einkommen.

Steuereffekt

Die deutsche Kommunalwirtschaft generiert pro Jahr 23,7 Milliarden Euro an Steuern.

Kommunale Unternehmen sind regionaler, verlässlicher und nachhaltiger Partner für Gesellschaft und Wirtschaft.

Gemeinsam bilden Kommunen und ihre kommunalen Unternehmen das tragfähige Fundament für Deutschland und entwickeln tagtäglich Lösungen für die aktuellen Herausforderungen. Die deutsche Kommunalwirtschaft hat eine hohe volkswirtschaftliche Bedeutung für unser Land. Denn kommunale Unternehmen leisten einen zentralen Beitrag zur Finanzierung des Allgemeinwesens. Auch die Bürger schätzen die grundlegenden Eigenschaften kommunaler Unternehmen: Lokalität und Regionalität. Sie sind das Fundament für Nähe, Verbundenheit und Stärke.

Starke Kommunen mit ihren leistungsfähigen kommunalen Unternehmen sorgen für eine lebenswerte Heimat und gute Zukunftsperspektiven für Wirtschaft und Gesellschaft überall in Deutschland.

Kommunale Infrastrukturen sind der "Schatz unter der Straße". Sie sind die Basis für eine verlässliche und nachhaltige Ver- und Entsorgung und müssen als Wert bewahrt werden.

Kommunale Unternehmen sichern Lebensqualität vor Ort. Dem Gemeinwohl verpflichtet, stellen sie den Menschen in den Mittelpunkt.

Kommunale Unternehmen stehen für ein bürgernahes Europa, sie sind der Übersetzer für die Bürgerinnen und Bürger. Die kommunale Selbstverwaltung ist daher auch auf europäischer Ebene zu achten.

Für die optimale Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen die kommunalen Unternehmen absolute Freiheit bei der Wahl und Ausgestaltung der Organisationsform ihrer Unternehmen.

Daseinsvorsorge 4.0

VKU-Position

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Die kommunalen Unternehmen nutzen aktiv die Digitalisierung, um neue kundennahe Angebote und digitale Geschäftsmodelle zu entwickeln. Ihr Engagement im Breitbandausbau ist die wesentliche Grundlage für die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie zukünftige digitale Anwendungen – in der Stadt und auf dem Land.

Leistungsbilanz kommunaler Unternehmen

VKU-Position

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Kommunale Unternehmen übernehmen Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge für Kommunen. Damit bieten sie elementare Dienste an, auf denen alle darauffolgenden Wirtschaftsleistungen aufbauen.

Infrastruktur - Schatz unter der Straße

VKU-Lobbyblatt

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Kommunale Infrastrukturen der Daseinsvorsorge sind ein bedeutender Vermögenswert der Bürgerinnen und Bürger einer Kommune. Sie sind ein zuverlässiger "Schatz unter der Straße" und die Voraussetzung für die hohe Qualität und Versorgungssicherheit.

Positionen der kommunalen Wirtschaft

VKU-Positionen

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Als Spitzenverband der kommunalen Wirtschaft hat der VKU die kommunalwirtschaftlichen Positionen in einer Broschüre "Der Beitrag kommunaler Unternehmen für Wirtschaft und Gesellschaft" zusammengefasst.

Kommunale Ver- und Entsorgung in Zahlen

Zahlen, Daten, Fakten 2017

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Kommunale Unternehmen sind ein entscheidender Wirtschaftsfaktor, gemeinwohlorientiert, regional verankert, wirtschaftlich stark und nachhaltig innovativ. Damit aber nicht genug, kommunale Unternehmen leisten mehr.

Digitalisierung - VKU-Umfrage 2017

Facts and Figures

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Umfrage 2017: Kommunale Unternehmen sehen sich zu einem großen Teil gut gerüstet für den digitalen Wandel. Digitalisierung ist bei den meisten Unternehmen Chefsache. Die größten Herausforderungen liegen im Bereich IT-Sicherheit und Datenschutz.

Fragen der Lebensqualität

VKU-Thesenpapier

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Fragen des Ressourcen- und Verbraucherschutzes sowie der Digitalisierung berühren die Lebensqualität vieler Bürgerinnen und Bürger im Alltag. Kommunale Unternehmen sorgen durch eine an den Menschen ausgerichtete, moderne Daseinsvorsorge für ein hohes Maß an Lebensqualität - jeden Tag.

Fragen des Wohlstand von morgen

VKU-Thesenpapier

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Als bedeutender Akteur für die Volkswirtschaft stehen kommunale Unternehmen für ein gemeinwohlorientiertes Verständnis von Wohlstand. Sie legen nicht nur die Basis für Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Entwicklung, sondern sorgen auch für soziale Teilhabe, Nachhaltigkeit und Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger.

Update Gemeindewirtschaftsrecht

VKU-Position

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Kommunale Energieversorgungs- unternehmen sind ein wesentlicher und notwendiger Faktor für einen funktionierenden Wettbewerb im Energiemarkt. Das Gemeindewirtschafts- recht darf die wettbewerblich notwendigen Anpassungen der Aktivitäten kommunaler Unternehmen nicht behindern.

Insolvenzanfechtungsrecht

VKU-Position

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Die Lieferung und weitere Leistungen der kommunalen Unternehmen in den Bereichen Energie, Wärme, Wasser und Abwasser sind unabdingbare Daseins-Voraussetzungen für eine jederzeit funktionierende Gesellschaft und Wirtschaft. Diese Leistungen müssen daher auch im Insolvenzfall den Bürgern und Unternehmen grundsätzlich zur Verfügung stehen.

Vergaberecht

VKU-Position

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Die öffentliche Hand unterliegt bei der Beschaffung von Leistungen besonderen vergaberechtlichen Pflichten. Eine ausnahmslose Verpflichtung, alle Leistungen im Wettbewerb auszuschreiben, wäre jedoch nicht mit der verfassungsrechtlich verankerten kommunalen Selbstverwaltungsgarantie vereinbar. Deswegen können öffentliche Auftraggeber frei entscheiden, ob eine Leistung am Markt beschafft oder selbst erbracht werden soll.

Digitalisierung rechtssicher gestalten

VKU-Position

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Das Recht in der digitalisierten Welt muss ein hohes Maß an Rechtssicherheit vermitteln, dabei hochkomplexe Lebens- und Anwendungssachverhalte umfassend berücksichtigen, zugleich Bürgerrechte schützen und unternehmerische Freiheiten gewährleisten sowie eindeutig, verständlich und justiziabel sein.

Steuerlicher Querverbund

VKU-Position

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Der steuerliche Querverbund ist eine bedeutende Finanzierungssäule für die kommunale Daseinsvorsorge. Die aktuelle Rechtsprechung des BFH jedoch bedroht zahlreiche kommunale Querverbünde.

Problematik der EU-Definition für KMU

VKU-Position

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Die EU-Definition für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) schließt Unternehmen mit einem durch öffentliche Organe kontrollierten Anteil am Kapital oder Stimmenrechten von 25 Prozent oder mehr aus. Der VKU hat Vorschläge zur Anpassung der EU-Definition und für kurzfristig wirksame Maßnahmen des nationalen Gesetzgebers in einer kompakten Positionierung zusammengefasst.

8-Punkte-Plan

VKU-Information

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Aktuell fördert das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) rund 350 kommunale Partnerschaften mit Städten und Gemeinden in Entwicklungsländern, die weiter ausgebaut werden sollen. Dabei besteht der Wunsch, die bestehende Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden insbesondere um den Sachverstand kommunaler Unternehmen für kommunale Infrastruktur zu erweitern.

Kommunale Energieversorgung

Infrastrukturen sind der Schlüssel zur Energiewende

Kommunale Unternehmen gestalten die Energiewende vor Ort. Für ganzheitliche Konzepte einer klimaschonenden Energieversorgung sind sie Systemmanager mit Expertise. Als Betreiber von Verteilnetzen für Strom, Wärme und Gas sind sie ein wesentlicher Impulsgeber für die Strom- und Wärmewende. Flächendeckende kommunale Ladeinfrastrukturen sind entscheidend für den Ausbau der Elektromobilität.

Ein Konzept für die Energiewende

Kommunale Unternehmen investieren in erneuerbare Energien, Gaskraftwerke, KWK-Anlagen, Speicher und Ladeinfrastruktur in der Region. Sie stellen Strom und Wärme über Contractinglösungen bereit, sie planen und steuern als Quartiersmanager energieeffiziente Stadt- und Ortsteile und beraten ihre Kunden dabei, Energie einzusparen.

Kommunale Unternehmen haben zukunftssichere Konzepte für Strom, Wärme und Verkehr. Für ihre Investitionen brauchen sie einen systematischen, wettbewerblichen und technologieoffenen Ansatz sowie sichere Rahmenbedingungen.

Mehr Systemverantwortung für VNB

VKU-Position

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Energiewende und Digitalisierung gelingen nur mit intelligenten Verteilnetzen. Verteilnetzbetreiber (VNB) arbeiten zur Erfüllung der neuen Aufgaben zur Systemverantwortung in einer intelligenten Verteilnetzkaskade zusammen. Aufgabe, Verantwortung und Entscheidungshoheit fallen dabei zu jedem Zeitpunkt zusammen – das garantiert Netzstabilität und erhöht die Resilienz des Energiesystems.

Finanzierung der Energiewende

VKU-Position

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Kosteneffiziente Erreichung der Klimaschutzziele in einem technologieoffenen Wettbewerb. Flexibilisierung des Strom- und Wärmesystems unterstützen. Verursachungsgerechte und planbare Finanzierung der Kosten der Energiewende.

Erdgas 2050

Fakten und Botschaften

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Bei 42 Millionen Deutschen wärmt Erdgas die Wohnung. Die Erdgasinfrastruktur ist nahezu überall in Deutschland vorhanden und transportiert pro Jahr fast doppelt so viel Energie wie das Stromnetz. Die 519.000 Kilometer Erdgasleitungen in Deutschland bieten damit eine perfekte Ergänzung zur volatilen Stromerzeugung und können auch für die Schwerpunkte der zukünftigen Energieversorgung wie Puffer, Speicher und Wärmekonzepte die Grundlage sein.

Energieeffizienzdienstleistungen

VKU-Position

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Der VKU fordert für die Weiterentwicklung des Marktes für Energieeffizienzdienstleistungen ein Level-Playing-Field für kommunale Energieversorgungsunternehmen. Kommunale Energieversorger können neue Geschäftsfelder und Dienstleistungen im Bereich Energieeffizienz zukünftig besser bewerten und entwickeln.

Investitionsfähigkeit der Verteilnetzbetreiber

VKU-Position

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Die Energiewende findet vornehmlich in den Verteilnetzen statt - das ist ihr dezentraler Charakter. An die Verteilnetzebene sind 97 Prozent der Erneuerbaren-Energie-Erzeugungsanlagen angeschlossen. Eine stärkere Systemverantwortung der Verteilnetzbetreiber als Garant für die Versorgungssicherheit ist unerlässlich.

VKU-Erzeugungsumfrage

Facts and Figures

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Die Investitionen kommunaler Unternehmen in den eigenen Kraftwerkspark bleiben das dritte Jahr in Folge unverändert. Das ergab die jährlich vom VKU durchgeführte Erzeugungsumfrage 2016.

Kommunale Energiewirtschaft

VKU-Positionen zur Bundestagswahl

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Liberalisierung, Dezentralität und Digitalisierung verändern die Marktrollen und Prozesse in allen
Wertschöpfungsstufen der Energiewirtschaft – angefangen bei der Erzeugung über den Energiehandel und den Energievertrieb bis hin zum Verteilnetz.

Kommunale Wasserwirtschaft

Der Schutz von Trinkwasser hat oberste Priorität

Der Schutz von Trinkwasser und den dafür erforderlichen Wasserressourcen haben absoluten Vorrang vor anderen Nutzungsinteressen. Das Vorsorge- und Verursacherprinzip bildet daher die Leitschnur für Politik und Verwaltungshandeln.

Die Wasserver- und Abwasserentsorger investieren gezielt in die Infrastrukturen

Die kommunalen Wasserver- und Abwasserentsorger investieren in die Infrastrukturen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie angepasst an die spezifischen Erfordernisse vor Ort. Die vielfältigen Herausforderungen an die Entwicklung der kommunalen Infrastrukturen der Wasserver- und Abwasserentsorgung erfordern starke Entscheidungsmöglichkeiten vor Ort.

Wasser und Abwasser im ländlichen Raum

VKU-Kurzpapier

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Trinkwasser ist das Lebensmittel Nr. 1, jeder nutzt es täglich und selbstverständlich. Kommunale Wasserver- und Abwasserentsorgung sorgen für Lebensqualität und sind ein zentraler Bestandteil der Daseinsvorsorge. In Regionen mit starker Abwanderung verteilen sich die Kosten der Wasserinfrastruktur auf immer weniger Bürger.

Digitale Wasserwirtschaft

Facts and Figures

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Die digitale Transformation stellt die Weichen für eine smarte Wasser- und Abwasserwirtschaft der Zukunft. Diesen Prozess gestaltet die kommunale Wasserwirtschaft aktiv. Die Digitalisierung verändert Kundenerwartungen, lässt Branchengrenzen verschwimmen und kann neue Akteure ins Spiel bringen, die auch die etablierte Wasserwirtschaft herausfordern können.

Kommunale Wasserwirtschaft

VKU-Positionen zur Bundestagswahl

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Wasser ist das Lebensmittel Nummer eins – die kommunalen Unternehmen garantieren für qualitativ hochwertiges Trinkwasser und die fach- und umweltgerechte Entsorgung des Abwassers. Zukünftig müssen das Vorsorge- und Verursacherprinzip konsequent umgesetzt und die Themen Infrastrukturerhalt und -entwicklung stärker in den Blick genommen werden.

Kommunaler Breitbandausbau

Glasfaser ist die zukunftsfähige Technologie

Breitband ist moderne Daseinsvorsorge. Glasfaser ist die zukunftsfähige Technologie. Mit ihrem Engagement im Glasfaserausbau ebnen die kommunalen Unternehmen den Weg in die Gigabitgesellschaft, in den ländlichen Regionen ebenso wie in Städten.

Der Breitbandausbau vollzieht sich im Wettbewerb

Durch den kontinuierlichen Breitbandausbau übernehmen immer mehr kommunalen Unternehmen Verantwortung für ihre Region. Der Rechts- und Regulierungsrahmen muss zügig feinjustiert werden, damit der flächendeckende Breitbandausbau auch gelingt.

Breitbandausbau

VKU-Position

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Für Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität müssen digitale Dienste und Anwendungen überall in gleicher Qualität verfügbar sein. Ein flächendeckendes Breitbandnetz ist dafür die Basis und somit moderne Daseinsvorsorge.

Kommunaler Breitbandausbau

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Breitband ist moderne Daseinsvorsorge. Die kommunalen Unternehmen ebnen den Weg in die Gigabit-Gesellschaft, in ländlichen Regionen genauso wie in den Städten.

Infrastrukturziel Glasfaser

VKU-Position

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Deutschland braucht ein möglichst flächendeckendes echtes Gigabitnetz, um in der digitalen Welt Schritt halten zu können: Industrie 4.0, smart home, smart city, cloud computing, autonomes Fahren und Telemedizin sind schon heute in aller Munde. Sie bleiben aber Visionen, solange wir keine flächendeckende hochleistungsfähige Infrastruktur haben.

Kommunale Abfallwirtschaft

Wertstofferlöse gehören den Gebührenzahlern

Das duale Entsorgungssystem für Verpackungen hat sich nicht bewährt, sondern zu intransparenten, ineffizienten und kostentreibenden Parallelstrukturen bei der Hausmüllentsorgung geführt. Für die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft brauchen wir eine Hausmüll- und Wertstofferfassung aus einer Hand. Wertstofferlöse gehören den Gebührenzahlern - ein Rosinenpicken durch gewerbliche Sammler oder duale Systeme darf nicht zugelassen werden. 

Die ökologische Gestaltung der Produkte macht hohe Recyclingquoten möglich

Recyclingerfolge müssen ehrlich auf der Basis des tatsächlichen Wiedereinsatzes von gewonnenen Sekundärrohstoffen in neuen Produkten ermittelt werden. Hohe Recyclingquoten setzen eine ökologische Gestaltung (Ökodesign) der Produkte voraus.

Saubere Städte und Parks garantieren Lebensqualität und erhöhen das Sicherheitsempfinden der Bürger. Die wachsenden Nutzungsansprüche an öffentliche Räume brauchen leistungsfähige und ausfinanzierte Stadtreinigungsbetriebe.

Kommunaler Fuhrpark

VKU-Position

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22.500 Fahrzeuge im Fuhrpark kommunaler Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungs- betriebe sind von der aktuellen Dieseldiskussion betroffen. Der VKU fordert die Auflage von zwei Förderprogrammen von rund 100 Millionen Euro für Fahrzeugnachrüstungen und 50 Millionen Euro für Abwrackprämien.

Kommunale Stadtreinigung

VKU-Position

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Die kommunale Stadtreinigung sorgt das ganze Jahr über für ein sauberes Stadtbild und Verkehrssicherheit. Davon profitieren die ansässigen Bürger und Gewerbebetriebe. Effiziente Straßenreinigung und Winterdienst stellen Mobilität sicher und sorgen für Verkehrssicherheit.

Kreislaufwirtschaft reloaded

VKU-Position

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Der Gesetzgeber hat in der auslaufenden Legislaturperiode unter anderem mit dem "Verpackungsgesetz" das Abfallrecht in Deutschland fortgeschrieben. Leider ist das anfänglich angestrebte Ziel, eine einheitliche Wertstoffsammlung und eine materialspezifische Abfalltrennung einzuführen, am fehlenden politischen Willen gescheitert. Es bleibt daher notwendig, die Wertstofferfassung in kommunaler Hand weiter auszubauen.

Produktverantwortung richtig interpretieren

VKU-Position

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Die Produktverantwortung wird in der Abfallpolitik verstärkt als „Allheilmittel“ für eine nachhaltige Abfallwirtschaft diskutiert. Der VKU unterstützt die Förderung der Produktverantwortung, solange sie nicht – im Sinne eines Übergangs der Entsorgungszuständigkeiten auf die Produzenten – als Privatisierung der Abfallsammlung und Abfallverwertung verstanden wird.

Umsatzsteuer

VKU-Position

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Die kommunale Hausmüllentsorgung und Abwasserbeseitigung sind hoheitliche Tätigkeiten, die richtigerweise steuerlich nicht relevant sind. Private Entsorgungsunternehmen sind wichtige Dienstleister der Kommunen; sie sind aber keine Konkurrenten kommunaler Entsorger. Der VKU lehnt die Einführung einer Steuerpflicht für diese hoheitlichen Entsorgungstätigkeiten kategorisch ab.

Kommunale Abfallwirtschaft

VKU-Positionen zur Bundestagswahl

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Die kommunalen Unternehmen sorgen für ein sauberes Stadtbild, einen verlässlichen Winterdienst sowie die Vermeidung und schnelle Beseitigung von Müll. Sie tragen damit zur Lebensqualität und Sicherheit in den Kommunen bei, für die Menschen vor Ort. Für die Erfüllung anspruchsvoller Recyclingziele braucht es ein Angebot der Wertstofferfassung aus einer Hand.

                                                                                                                                                

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Die kommunalen Unternehmen überall und jederzeit